SP AR zählt auf Stimmen der Mitte

Mit Ivo Müller aus Speicher ist jetzt offiziell der dritte Nationalrats-Kandidat bestimmt worden

heiden. Ivo Müller als Nationalratskandidat, Stimmenthaltung bei der Wahl von Hans-Rudolf Merz und die Wahl von Martin Brülhart in den Vorstand der SP-Kantonalpartei: Diese Beschlüsse fasste die SP AR am Dienstagabend in Heiden.

Monika Egli

An einem ausserordentlichen Parteitag hat sich die SP AR mit den Herbst-Wahlen befasst (s. Ausgabe von gestern). Die Frage, ob sie sich - nebst SVP und FDP - ebenfalls in die Nationalrats-Wahlen einbringen soll, habe den Vorstand intensiv beschäftigt, wie Präsident Hansruedi Elmer den 27 Anwesenden erklärte. An einer ausserordentlichen Versammlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit war im Mai mit 18 Ja zu 11 Nein bei einigen Enthaltungen der Grundsatzentscheid gefällt worden, einen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Damals signalisierte der Speicherer Kantonsrat Ivo Müller seine Bereitschaft, für die SP in den Wahlkampf zu ziehen.

Nur Wahl «rechts - rechts»

«Wir wollen die mit 20 bis 25 Prozent ansehnlich grosse SP-Wählerschaft am 19. Oktober nicht vor das Dilemma stellen, ob sie ‹rechts› oder ‹rechts› wählen soll», begründete Müller seine Motivation zur Kandidatur. Wenn lediglich der Bisherige, Jakob Freund (SVP), und die nach Ansicht der SP dem rechten FDP-Flügel zuzuordnende Marianne Kleiner zur Verfügung stünden, wäre zu befürchten, dass zu viele Wähler der Mitte abdriften würden. Er wolle, so Müller, die Ideen und Errungenschaften der SP vorbringen, wolle überhaupt einen speziellen Wahlkampf führen, auch, was die Sprache betreffe. Ebenso sollen Themen wie Wirtschaft und Föderalismus eine zentrale Rolle spielen. Ob er sich wirklich in der Rolle des Winkelried opfern wolle; die Chance, gewählt zu werden, sei doch gleich null, wurde aus der Versammlung gefragt. Ivo Müller indes beurteilt dies anders: «Ich denke, ich habe eine Chance, auch wenn ich gegen zwei sehr starke Gegner antrete.» Und schliesslich: Auch eine Bronzemedaille sei nicht schlecht, wiewohl er allerdings Gold anstrebe. Die SP Herisau stand der Portierung von Ivo Müller im Vor- feld skeptisch gegenüber. Es sei jedoch selbstverständlich, so die Ortspartei-Präsidentin Ruth Beutler, dass sich ihre Sektion solidarisch zeigen werde: «Es soll kein Graben aufgerissen werden.» Mit 24 Ja- zu zwei Neinstimmen bei einer Enthaltung wurde Ivo Müller von der Versammlung nominiert.

Keine Unterstützung für Merz

Zu den Ständeratswahlen lagen keine Anträge vor. Hier kandidiert, wie bereits bekannt, noch einmal der bisherige Hans-Rudolf Merz (FDP). Er sei den Anliegen der SP nicht freundlich gesinnt und fördere sie auch nicht, wurde an der Versammlung moniert. Zwei Anträge lauteten deshalb auf Stimmenthaltung respektive Stimmfreigabe. Mit grossem Mehr wurde Stimmenthaltung, also die Abgabe des leeren Stimmzettels, beschlossen.

Brülhart für Niederer

Werner Niederer, Ausserrhoder Regierungsrat bis Ende Mai, hatte von Amtes wegen Einsitz im Vorstand. Zu seinem Nachfolger im SP-Vorstand wurde der glücklose Regierungsratskandidat Martin Brülhart quasi einstimmig, nämlich mit viel Applaus, gewählt.